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Medienwächter drängen auf Einigung

Streit um Kabelgebühren

In der Auseinandersetzung von Kabel Deutschland mit ARD und ZDF über die Zahlung von Einspeiseentgelten drängen die Landesmedienanstalten auf eine rasche Einigung.

Deutschlands größter Kabelnetzbetreiber speist wegen der Einstellung der Zahlung von Einspeiseentgelten durch ARD und ZDF nicht mehr alle Regionalfenster der Dritten Programme der ARD in digitaler Form ins Kabelnetz ein. Zudem wird die Datenrate der Übertragung von ARD- und ZDF-Programmen auf das normale Niveau aller verbreiteten Digitalsender heruntergefahren.

Kabel Deutschland bewegt sich damit zwar nach Einschätzung der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) noch im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrags. Für den DLM-Vorsitzenden Jürgen Brautmeier ist das Vorgehen der Kabelgesellschaft aber unglücklich: "Es kann nicht sein, dass ein solcher Streit auf dem Rücken der Fernsehzuschauer ausgetragen wird." Brautmeier betonte, dass bei den Verhandlungen zwischen den beiden Sendern und Kabel Deutschland eine "schnelle und gütliche Einigung im Sinne der Zuschauer" oberste Priorität haben sollte.

ARD und ZDF zahlen den großen Kabelnetzbetreibern Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW seit 1. Januar 2013 keine Einspeisegebühren mehr für die Verbreitung ihrer Programme. Seit der Ankündigung tobt ein Rechtsstreit zwischen den Sendern und Kabelgesellschaften.

Artikel vom 15. Februar 2013

Autor: Dr. Jörn Krieger / Bild: DLM

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