Hohes Haus Neu

Beschreibung

Beängstigende Kriegsführung - Teilautomatische Waffen, die zum Beispiel selbst ihr Ziel suchen, sind weltweit schon im Einsatz. Aber immer noch hat ein Mensch das letzte Wort. Die Industrie forscht aber schon an vollautonomen Systemen, die selbst starten können. Bevor es so weit ist, möchten viele Staaten völkerrechtskonforme Regelungen treffen. Österreich ist da federführend. -Im Studio ist Bruno Hofbauer, stellvertretender Generalsstabschef -Für und Wider Handyüberwachung Mit Hilfe von Spionagesoftware die Handy-Kommunikation von Terrorverdächtigen überwachen - der sogenannte Bundestrojaner hat in Österreich schon mehrere Anläufe hinter sich. Innenminister Karner hat nun einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Aber auch der neue Anlauf wird von Fachleuten sehr kritisch beäugt. -Pflichtvergessen Nächste Woche sollte im von der ÖVP eingesetzten Ausschuss zum zweiten Mal Herbert Kickl aussagen, gegen den seit kurzem ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Inseratenkorruption läuft. Er hat aus Urlaubsgründen abgesagt. Für Ende Mai hat sich im COFAG U-Ausschuss René Benko angekündigt. Er hat bereits drei Mal abgesagt, unter anderem mit der Begründung, dass er sich nicht selbst belasten möchte.