"ZDF Magazin Royale": Böhmermann enthüllt Skandale um menschenverachtende EU-Grenzpolizei Frontex

Da hat Böhmermann mal wieder einen Coup gelandet: In der heutigen Ausgabe seines "ZDF Magazin Royale" enthüllte er komplexe Recherchen rund um den EU-Grenzschutz Frontex. Laut Böhmermann soll die Agentur Treffen mit Waffenlobbyisten bewusst verschwiegen haben. Wie er das beweisen möchte? Mit detaillierten Unterlagen und einer eigens dafür angelegten Website.

willkommen bei den frontex files

Immer wieder fiel Frontex in der Vergangenheit wegen illegalen Methoden bei der Zurückweisung von Flüchtlingen sowie einem möglichen Betrugsfall unter Druck - so weit, dass selbst die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF Ermittlungen aufgenommen hat. Verschiedene Medien hatten über die brutalen Machenschaften der griechischen Küstenwache und die Verwicklung des EU-Grenzschutzes darin berichtet.

Die agentur bestreitet alles

Da Frontex abstreitet, sich mit Lobbyisten zu treffen und somit "seiner Verantwortung als EU-Agentur nicht gerecht wird, hat das ZDF Magazin Royale diese Aufgabe übernommen" und unter frontexfiles.eu 142 Dokumente zu 16 Treffen mit Firmenvertretern ausgewertet und veröffentlicht. Es sei das "erste Lobby-Transparenzregister der Grenzschutzagentur Frontex". Die Unterlagen habe das Team durch Anfragen völlig legal nach dem Informationsfreiheitsgesetz der Europäischen Union erhalten. Teilnehmerlisten, Präsentationen, Werbekataloge - die offensichtlichen Lügen der Agentur, die sich laut eigener Aussage um "Migration Flow Management" kümmert, werden hier für jeden sichtbar. Immer wieder dabei - die Waffenlobby rund um Glock oder Heckler & Koch.

Die dort präsentierten Treffen sind durchaus Heikel: Die Unternehmen präsentierten unter anderem Waffen oder Überwachungsdrohnen und versuchten Einfluss auf die politische Ausrichtung der Agentur zu nehmen. Dabei sei Frontex besonders interessiert in den Gebrauch und die Speicherung biometrischer Daten gewesen. Auch pikant: Auf Nachfrage gab Frontex an, sich nur mit im EU-Transparenzregister aufgeführten Vertretern zu treffen. Laut den Unterlagen gab es allerdings mehrere Treffen mit nicht bei der EU registrierten Lobbyisten. Das Schlimmste an der ganzen Enthüllung ist jedoch die folgende Erkenntnis - Migranten werden für die EU-Grenzpolizei ausschließlich als Problem, Bedrohung oder Objekt wahrgenommen.

Alles im Detail findet ihr unter frontexfiles.eu